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Heubergbad ; Wesel ; Kombibad : FDP ; Bislichbad ; Rheinbad ; Auesee

Sanierung Heubergbad kostet 9-10 Millionen Euro / Politik wird nur in Teilen informiert / FDP-Fraktion fordert schnelle Lösung in Sachen Kombibad

Das Heubergbad Wesel
Das Heubergbad Wesel
In einem informellen Gespräch in der vergangenen Woche hat der Geschäftsführer der Städtischen Bäder Wesel GmbH, Herr Franz Michelbrink, einzelne Fraktionen aus dem Rat sowie die Bürgermeisterin über ein neues Gutachten zur Sanierung des Heubergbades informiert. Eingeladen waren SPD, CDU und WfW sowie die Bürgermeisterin (Die Grünen waren wohl eingeladen, aber nicht anwesend). Dort hat Franz Michelbrink die Anwesenden über ein neues Gutachten eines Ingenieurbüros zuerst mündlich und im Nachgang auch schriftlich (Schreiben und Gutachten anbei) unterrichtet, dass die Sanierung des Heubergbades wohl nicht wie bisher angenommen 5,9 Millionen Euro, sondern 9-10 Millionen Euro kosten wird.

Bürgerrechte

Mit der Digitalisierung auf Kriegsfuß

Die Digitalisierung ist nicht die starke Seite der Bundesregierung. Fabian Disselbeck vom Liberalen Institut für "freiheit.org" über den Bundestrojaner und die diversen Nachbesserungen. Disselbeck verdeutlichte: "Das trojanische Pferd des Bundeskriminalamtes ...

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Transatlantische Beziehungen

Mit Obama kam die Wende

Im Vorfeld seiner Reise nach Norddeutschland Anfang Juni hat Claus Gramckow, Repräsentant des Transatlantischen Dialogforums der Stiftung für die Freiheit in Nordamerika, mit "freiheit.org" über die Entwicklung der deutsch-amerikanischen Beziehungen ...

Lindner: Große Koalition steckt in einer Sackgasse

Christian Lindner
Sie kamen, sie sahen – und nichts. Die Spitzen der Großen Koalition trafen sich am Wochenende zum ergebnislosen Gipfel. FDP-Chef Christian Lindner fasst zusammen: „Außer Spargel nichts gewesen.“ Eigentlich sollten heikle Themen wie der Mindestlohn oder die Bund-Länder-Finanzen endlich geklärt werden. Für den Freidemokraten ist unübersehbar, dass die schwarz-rote Regierung politisch in einer Sackgasse stecke, „die mindestens einer der Partner nicht mehr ohne Gesichtsverlust verlassen kann“.

Steuerflucht

SPD-Vorstoß ist Angriff auf Eigentum

Die SPD will mit einem 10-Punkte-Programm Steuerbetrügern das Handwerk legen. FDP-Finanzexperte Volker Wissing bezweifelt die Praxistauglichkeit des Modells. "Wer beschuldigt wird, muss die Rechtmäßigkeit seines Eigentums nachweisen. Das dürfte in der ...

Graf Lambsdorff: Griechenland muss sich entscheiden

A. G. Lambsdorff
Grexit oder doch kein Grexit – das ist hier die Frage. Bei „Anne Will“ wurde das Thema kontrovers diskutiert. Für Alexander Graf Lambsdorff liegt diese Entscheidung bei der griechischen Regierung. Die Tatsache, dass ein Austritt Griechenlands aus der Eurozone heute weniger Schrecken verbreite, sei eine Chance, betonte der Vizepräsident des Europäischen Parlaments. „Wir haben eine Union, die so unterschiedlich ist, da müssen wir auch mal etwas wagen.“

Bildung

Fixierung auf die Pflicht-Ganztagsschule beenden

Wahlfreiheit und Flexibilität in der Bildung sind für Eltern und Kinder von zentraler Bedeutung. Timm Kern, bildungspolitischer Sprecher der baden-württembergischen FDP-Landtagsfraktion, appelliert an die Landesregierung, diese zu gewährleisten: "Die ...

Lindner: Flüchtlingshilfe ist eine Frage der Humanität

Christian Lindner
Am Dienstag (21.04.) hat FDP-Chef Christian Lindner Europas bisherigen Umgang mit Flüchtlingen kritisiert. Vor Medienvertretern in Düsseldorf machte er deutlich: Die Katastrophe im Mittelmeer zeige, dass Europa bislang versagt habe. "Flüchtlinge sind kein Thema, wo man ein Preisschild anheften sollte. Das ist eine Frage der Humanität", unterstrich der Freidemokrat. "Es gibt keine Grenze, ab der Flüchtlinge im Meer ertrinken dürfen." Deutschland und auch Nordrhein-Westfalen müssten sich entsprechend ihrer Größe und Bedeutung viel stärker für Flüchtlinge engagieren, so Lindner.


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