FDP Wesel

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FDP, Ginderich, Büderich, Salzabbau, Bergbaugeschädigte, Flut

Ruf nach rundem Tisch gegen die Flut

Vor Bildern wie diesem haben die Büdericher und Gindericher Angst. Experten warnen: Es müsse etwas getan werden, damit bei heftigem Dauerregen die Rheindörfer nicht überschwemmt werden.
Vor Bildern wie diesem haben die Büdericher und Gindericher Angst. Experten warnen: Es müsse etwas getan werden, damit bei heftigem Dauerregen die Rheindörfer nicht überschwemmt werden.
Wesel. Bürgerinitiative der Salzbergbaugeschädigten freut sich über Unterstützung der Weseler FDP. Kritik an Westkamp.

In den vergangenen zehn Jahren hat sich Hermann Norff oft wie der einsame Rufer in der Wüste gefühlt. Vor den Gefahren von Überschwemmungen bei Starkregenfällen hat er gewarnt, weil Büderich und Ginderich durch Bergsenkungen in Trichtern ohne Ablaufstutzen liegen. Mittlerweile hat er zahlreiche Mitstreiter gefunden. Nicht nur die 1000 Mitglieder der Bürgerinitiative (BI) der Salzbergbaugeschädigten, deren Beisitzer er ist, sondern auch den Weseler FDP-Fraktionschef Bernd Reuther und dessen Vorgänger im Amt, Friedrich Eifert.

Landtagswahl 2017

Die drei großen liberalen Projekte für NRW

Christian Lindner spricht über den Spagat zwischen Terrorabwehr und der Bewahrung liberaler Grundrechte – und natürlich über den Wiederaufstieg der FDP. Im Interview mit der Westfalenpost schaltet er auf Angriff: "NRW braucht eine andere Regierung. Wir ...

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Soziale Medien

Social Bot-Kennzeichnung ist grüne Verzweiflungstat

Die Grünen fordern eine Kennzeichnungspflicht für Social Bots. Noch vor der Bundestagswahl soll ein entsprechendes Gesetz durch den Bundestag. Aus Sicht von FDP-Vize Wolfgang Kubicki eine Verzweiflungstat ohne Aussicht auf Umsetzung. "Die Grünen scheinen ...

Lindner: Große Koalition steckt in einer Sackgasse

Christian Lindner
Sie kamen, sie sahen – und nichts. Die Spitzen der Großen Koalition trafen sich am Wochenende zum ergebnislosen Gipfel. FDP-Chef Christian Lindner fasst zusammen: „Außer Spargel nichts gewesen.“ Eigentlich sollten heikle Themen wie der Mindestlohn oder die Bund-Länder-Finanzen endlich geklärt werden. Für den Freidemokraten ist unübersehbar, dass die schwarz-rote Regierung politisch in einer Sackgasse stecke, „die mindestens einer der Partner nicht mehr ohne Gesichtsverlust verlassen kann“.

Haushaltsüberschusse

Haushaltspolitisches Chaos in der Bundesregierung

Der Streit in der Bundesregierung über die Verwendung des Haushaltsüberschusses droht zu eskalieren. Hat sich der Bundesfinanzminister vor Kurzem noch mit einem kräftigen Haushaltsüberschuss gebrüstet, warnt sein Staatssekretär vor absehbaren Haushaltslöchern ...

Graf Lambsdorff: Griechenland muss sich entscheiden

A. G. Lambsdorff
Grexit oder doch kein Grexit – das ist hier die Frage. Bei „Anne Will“ wurde das Thema kontrovers diskutiert. Für Alexander Graf Lambsdorff liegt diese Entscheidung bei der griechischen Regierung. Die Tatsache, dass ein Austritt Griechenlands aus der Eurozone heute weniger Schrecken verbreite, sei eine Chance, betonte der Vizepräsident des Europäischen Parlaments. „Wir haben eine Union, die so unterschiedlich ist, da müssen wir auch mal etwas wagen.“

Gastbeitrag

Fundamente der deutsch-französischen Freundschaft festigen

Am Sonntag war die Unterzeichnung des Élysée-Vertrags 54 Jahre her. "Die Europäische Union, erneut und schlimmer denn je in schweres Fahrwasser geraten, ist so dringend wie nie auf Impulse der Achse Paris-Berlin angewiesen", ist FDP-Präsidiumsmitglied ...

Lindner: Flüchtlingshilfe ist eine Frage der Humanität

Christian Lindner
Am Dienstag (21.04.) hat FDP-Chef Christian Lindner Europas bisherigen Umgang mit Flüchtlingen kritisiert. Vor Medienvertretern in Düsseldorf machte er deutlich: Die Katastrophe im Mittelmeer zeige, dass Europa bislang versagt habe. "Flüchtlinge sind kein Thema, wo man ein Preisschild anheften sollte. Das ist eine Frage der Humanität", unterstrich der Freidemokrat. "Es gibt keine Grenze, ab der Flüchtlinge im Meer ertrinken dürfen." Deutschland und auch Nordrhein-Westfalen müssten sich entsprechend ihrer Größe und Bedeutung viel stärker für Flüchtlinge engagieren, so Lindner.


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