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Heubergbad ; Wesel ; Kombibad : FDP ; Bislichbad ; Rheinbad ; Auesee

Sanierung Heubergbad kostet 9-10 Millionen Euro / Politik wird nur in Teilen informiert / FDP-Fraktion fordert schnelle Lösung in Sachen Kombibad

Das Heubergbad Wesel
Das Heubergbad Wesel
In einem informellen Gespräch in der vergangenen Woche hat der Geschäftsführer der Städtischen Bäder Wesel GmbH, Herr Franz Michelbrink, einzelne Fraktionen aus dem Rat sowie die Bürgermeisterin über ein neues Gutachten zur Sanierung des Heubergbades informiert. Eingeladen waren SPD, CDU und WfW sowie die Bürgermeisterin (Die Grünen waren wohl eingeladen, aber nicht anwesend). Dort hat Franz Michelbrink die Anwesenden über ein neues Gutachten eines Ingenieurbüros zuerst mündlich und im Nachgang auch schriftlich (Schreiben und Gutachten anbei) unterrichtet, dass die Sanierung des Heubergbades wohl nicht wie bisher angenommen 5,9 Millionen Euro, sondern 9-10 Millionen Euro kosten wird.

Landtag

Verhalten der AfD ist rechtswidrig

Die AfD in Baden-Württemberg besteht auf der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Linksextremismus und bedient sich fragwürdiger Mittel: Den Antrag gestellt haben die AfD-Fraktion und der von ihr abgespaltenen Alternative für Baden-Württemberg ...

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Kinderbetreuung

Rot-grünes Komplettversagen bei der Kinderbetreuung

Das statistische Bundesamt hat die offizielle Zahl der am 1. März 2016 tatsächlich betreuten Kinder in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege veröffentlicht. Mit lediglich 122.774 betreuten U3-Kindern und einer U3-Betreuungsquote von nur 25,7 ...

Lindner: Große Koalition steckt in einer Sackgasse

Christian Lindner
Sie kamen, sie sahen – und nichts. Die Spitzen der Großen Koalition trafen sich am Wochenende zum ergebnislosen Gipfel. FDP-Chef Christian Lindner fasst zusammen: „Außer Spargel nichts gewesen.“ Eigentlich sollten heikle Themen wie der Mindestlohn oder die Bund-Länder-Finanzen endlich geklärt werden. Für den Freidemokraten ist unübersehbar, dass die schwarz-rote Regierung politisch in einer Sackgasse stecke, „die mindestens einer der Partner nicht mehr ohne Gesichtsverlust verlassen kann“.

Fremde Federn

FDP muss die Grundrechte offensiv verteidigen

Beim Kampf um mehr Sicherheit werden Menschen- und Bürgerrechte zur Disposition gestellt. Die offene Gesellschaft sägt an dem Ast, auf dem sie sitzt. Konstatin Kuhle meint: "Bei der Bekämpfung der Feinde der Freiheit darf nicht mehr Schaden angerichtet ...

Graf Lambsdorff: Griechenland muss sich entscheiden

A. G. Lambsdorff
Grexit oder doch kein Grexit – das ist hier die Frage. Bei „Anne Will“ wurde das Thema kontrovers diskutiert. Für Alexander Graf Lambsdorff liegt diese Entscheidung bei der griechischen Regierung. Die Tatsache, dass ein Austritt Griechenlands aus der Eurozone heute weniger Schrecken verbreite, sei eine Chance, betonte der Vizepräsident des Europäischen Parlaments. „Wir haben eine Union, die so unterschiedlich ist, da müssen wir auch mal etwas wagen.“

Soziale Marktwirtschaft

FDP teilt Kritik der Saar-Wirtschaft an Landesregierung

Die saarländische Wirtschaft warnt vor zu viel Bürokratie -und fordert von der Landesregierung effizientere Verwaltungsstrukturen. Weniger Ausgaben für die Verwaltung, mehr Investition im Land - das ist der Wunsch des saarländischen Arbeitgeberpräsidenten ...

Lindner: Flüchtlingshilfe ist eine Frage der Humanität

Christian Lindner
Am Dienstag (21.04.) hat FDP-Chef Christian Lindner Europas bisherigen Umgang mit Flüchtlingen kritisiert. Vor Medienvertretern in Düsseldorf machte er deutlich: Die Katastrophe im Mittelmeer zeige, dass Europa bislang versagt habe. "Flüchtlinge sind kein Thema, wo man ein Preisschild anheften sollte. Das ist eine Frage der Humanität", unterstrich der Freidemokrat. "Es gibt keine Grenze, ab der Flüchtlinge im Meer ertrinken dürfen." Deutschland und auch Nordrhein-Westfalen müssten sich entsprechend ihrer Größe und Bedeutung viel stärker für Flüchtlinge engagieren, so Lindner.


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